Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung

Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung Forschungsschwerpunkt des Instituts für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung ist die Recht Das Institut wurde im Jahre 1964 von Professor Dr. Dr. h. c.

Boris Meissner gegründet. Unter seiner Leitung widmete sich das Institut für Ostrecht zunächst der "Systemforschung", das heißt der wissenschaftlichen Untersuchung des Rechts in den osteuropäischen Staaten, das aufgrund seiner engen Verbindung mit dem politischen System dieser Länder ein eigenständiges Forschungsgebiet bildete. Die Einbeziehung politikwissenschaftlicher Fragestellungen in den Aufg

abenbereich eines juristischen Instituts war durch das marxistisch-leninistische Staats- und Rechtsverständnis bestimmt, wonach das Recht als Instrument der Politik angesehen wurde. Einen besonderen Forschungsschwerpunkt stellte das Völkerrecht in seiner Verbindung mit der Außenpolitik dar. Während der sechziger Jahre beschäftigten sich zahlreiche Veröffentlichungen der Institutsmitarbeiter mit den Beziehungen zwischen Ost und West vor dem Hintergrund des sozialistischen Völkerrechtsverständnisses. Diese Untersuchungen sollten sich in den siebziger Jahren, der Zeit der Entspannungspolitik und des KSZE-Prozesses, als wertvolle Vorarbeiten erweisen. Daneben konzentrierte sich die Arbeit des Instituts nun auf die Erforschung der Zusammenhänge zwischen dem Verfassungsrecht und dem politischen System unter den Bedingungen eines totalitären Einparteienstaates sowie auf wirtschaftsrechtliche Fragen. Wenn sich auch das offizielle Grundrechtsverständnis in Osteuropa bis zur Wende von 1989/90 nur graduell veränderte, so konnten sich doch als Folge des "Helsinki-Prozesses" in vielen Ländern Bürgerrechtsbewegungen entwickeln, die - etwa in der Tschechoslowakei - maßgeblichen Anteil am Sturz des sozialistischen Regimes haben sollten. Schließlich führte die KSZE-Schlußakte von 1975 auch dazu, daß die Beanstandung von Menschenrechtsverletzungen in den osteuropäischen Staaten von diesen nicht mehr stereotyp als "unzulässige Einmischung in die inneren Angelegenheiten" zurückgewiesen werden konnten. Die außenpolitische Bedeutung der Menschenrechtsfrage fand in der Arbeit des Instituts für Ostrecht ihren Niederschlag: 1987 wurde unter der Leitung des neuen Institutsdirektors, Professor Dr. Dr. h. Georg Brunner, der drei Jahre zuvor die Leitung des Instituts übernommen hatte, im Auftrage des Bundesministers der Justiz ein umfassender Bericht zum Thema "Menschenrechte in den Staaten des Warschauer Paktes" erstellt. Im Jahr 1989 folgte ebenfalls unter Mitwirkung von Professor Brunner und anderer Institutsangehöriger eine vergleichbare Untersuchung zur Grundrechtssituation in der DDR.
Die Entspannungspolitik der siebziger Jahre führte auch zu grundsätzlichen Veränderungen der deutsch-deutschen Beziehungen. Da dem Institut schon 1968 eine DDR-Abteilung angegliedert worden war, konnte auch auf dem Gebiet des Rechts der DDR dokumentarische und analytische Arbeit geleistet werden. Bis zur Herstellung der deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 wurde eine etwa 10.000 Bände umfassende Bibliothek zu Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtspraxis der DDR aufgebaut, die vor allem nach der Wende von 1989 gute Dienste für Gerichte, Behörden und Rechtsanwälte leistete. Vor allem für das Recht der offenen Vermögensfragen waren Rechtsvorschriften der DDR wie auch der sowjetischen Besatzungsmacht von Bedeutung. Dasselbe galt für die "juristische Vergangenheitsbewältigung"; in diesem Zusammenhang sei auf die von Professor Georg Brunner erarbeiteten Expertisen für die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages hingewiesen, die sich mit der Parteiherrschaft und dem Staatsapparat sowie mit der Entwicklung des Rechtsverständnisses in der DDR beschäftigen. Der Untergang der DDR markiert am eindrucksvollsten die Tragweite der politischen und wirtschaftlichen Veränderungen im ehemaligen Ostblock. An die Stelle der früheren "Systemforschung" trat die wissenschaftliche Begleitung des Transformationsprozesses, die zunehmend durch Fragestellungen der Rechtsangleichung im Zuge der EU-Osterweiterung bestimmt wurde. Die Aufgaben der Ostrechtsforschung haben demgemäß eher zu- als abgenommen; die zur Verfügung stehenden Mittel haben mit dieser Entwicklung nicht Schritt gehalten. An die Stelle der neun Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes traten 28 unabhängige Staaten, die ihre Rechtsordnungen grundsätzlich neu gestalten mussten. Dabei fehlte sowohl das gemeinsame politische System als auch eine gemeinsame Rechtstheorie, so dass der rechtliche Transformationsprozess naturgemäß differenziert verlief und vielfältige Ergebnisse hervorbrachte und zum Teil auch heute noch nicht abgeschlossen ist. Das Institut für Ostrecht, seit 2002 unter der Leitung von Frau Professor Dr. Angelika Nußberger M.A., konzentriert sich bei der Analyse der Rechtsentwicklung in regionaler Hinsicht auf die Staaten Mittel- und Osteuropas sowie in sachlicher Hinsicht auf das Verfassungs-, Staats- und Völkerrecht und andere Bereiche des öffentlichen Rechts. Im Vordergrund steht die Auswertung der neuen Verfassungen, insbesondere im Hinblick auf ihre Regelungen zum Schutz der Menschen- und Bürgerrechte einschließlich der Rechte nationaler Minderheiten sowie die Rechtsentwicklung. Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit des Instituts bildet die Untersuchung der unmittelbaren oder mittelbaren Einflüsse des europäischen Rechts auf die Rechtsentwicklung in den osteuropäischen Staaten sowie - umgekehrt - des Einflusses der Staaten Mittel- und Osteuropas auf den Prozess der Konstitutionalisierung in der Europäischen Union. Hier arbeitet das Institut mit anderen Einrichtungen der Universität zusammen, denn die durchgeführten und noch vorzunehmenden Analysen und Arbeitsergebnisse sollen in den derzeit in Planung befindlichen interdisziplinären Forschungsverbund des Sonderforschungsbereichs „Konstitutionalisierungsprozesse in der Europäischen Union“ eingehen. Neben den im Bereich des deutschen öffentlichen Rechts angebotenen Lehrveranstaltungen (Verfassungs-, Staats-, Verwaltungsrecht, Verfassungs- und Verwaltungsprozessrecht, Sozialrecht) werden am Institut Vorlesungen und Seminare angeboten, deren Gegenstand das geltende Recht sowie auch Rechtstraditionen und Rechtsterminologie in Ost- und Mitteleuropa sind. Im Rahmen des Zertifikatsprogramms „Osteuropäisches Recht“, an dem fünf weitere deutsche und eine österreichische Universität mitwirken, können die Studenten ihre in den Spezialveranstaltungen erworbenen vertieften Kenntnisse in einem studienbegleitenden Abschluss nachweisen. In besonderem Masse ist das Institut dabei bemüht, unmittelbare Kontakte zu universitären Einrichtungen in Mittel- und Osteuropa zu unterhalten und nicht nur den Studentenaustausch im Rahmen der Erasmus-Programme, sondern auch einen regelmäßigen Studentenaustausch durch gemeinsame Blockseminare Kölner Studenten und osteuropäischer Studenten zu unterstützen. Mit dem Kompetenzzentrum Ost der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln, das vom Institut für Ostrecht organisiert und betreut wird, wird schließlich eine umfassende Informationsplattform bereitgestellt, die über alle Einrichtungen an der Universität zu Köln unterrichtet, die sich mit der Rechtsordnung der Staaten Ost- und Mitteleuropas, der GUS und Ostasiens beschäftigen. Seit der Gründung des Instituts wurde eine umfangreiche wissenschaftliche Bibliothek aufgebaut, die - Stand Sommer 2004 - etwa 90 laufende Zeitschriften und 40.000 Bände zu den Themen Recht, Politik und Wirtschaft der osteuropäischen Länder umfasst. Des Weiteren hat die Redaktion der Zeitschrift "Osteuropa-Recht" seit 1967 ihren Sitz im Institut für Ostrecht.

⏰ Schon am kommenden Montag um 18 Uhr an der Universität zu Köln: 🔍 Literary Images of Russia’s War against Ukraine – Uk...
18/09/2025

⏰ Schon am kommenden Montag um 18 Uhr an der Universität zu Köln: 🔍 Literary Images of Russia’s War against Ukraine – Ukrainian and Russian Literature since 2014

Lecture: Dr. Tatiana Khripachenko (Bonn)
Moderation: Prof. Dr. Angelika Nußberger (Köln)

🗓️ Literary Images of Russia’s War against Ukraine – Ukrainian and Russian Literature since 2014
📚 Joint Event | September 22 in Cologne 6pm
📍Academy for European Human Rights Protection, University of Cologne, Kerpener Str. 30, 50937 Köln, Lorenz-Wielenga-Library
🗣️ Language of the event: English

Against the background of Russia’s war of aggression against
Ukraine, literature has become an important language for conveying
wartime experiences, expressing grievances, and documenting war
crimes. Presently, all Ukrainian intellectuals are consolidating their
efforts to resist the attempts of the Russian authorities to “erase”
Ukrainian culture, history, and Ukrainian identity in general. On the
other hand, the Russian authorities have weaponised the Russian
literature and culture to bolster imperialism and Russification in the
occupied territories. Some Russian dissident writers, by contrast,
endeavor to comprehend these tragic developments and recognise
responsibility of the Russian society for the criminal war in Ukraine.

In this lecture, Tatiana Khripachenko (Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn / Cologne/Bonn Academy in Exile) explores the complex literary responses to the war since 2014.

Host:
Universität zu Köln
Academy for European Human Rights Protection
Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung
Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde

In cooperation with:
Slavisches Institut der Universität zu Köln
Lew Kopelew Forum

08/04/2024

Als Expertin für Menschenrechte und die Entwicklung in Osteuropa hat Angelika Nußberger eine faszinierende Karriere hingelegt. Nun teilt sie mit uns ein Buch, das sie besonders geprägt hat: "Frei - Erwachsenwerden am Ende der Geschichte" von Lea Ypi. Im Gespräch mit der Journalistin Helga Kirchner eröffnet uns Nußberger Einblicke in ihr Leben und den von ihr ausgewählten Lebensroman. Mittwoch | 10. April 2024 | 19 Uhr | vor Ort & digital. Anmeldung unter: https://www.karl-rahner-akademie.de/programm/kurs/Lebensromane-Prof-in-Dr-Angelika-Nussberger/24131

02/02/2024

Gerhart Baum erhält Ehrendoktorwürde der Uni Köln

Bundesminister a.D. Gerhart Baum wurde gestern von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln mit der Ehrendoktorwürde ausgezeichnet.

Die Verleihung wurde von der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz ( Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung ) ausgerichtet und fand in Anwesenheit von Oberbürgermeisterin Henriette Reker, dem Rektor der Universität, Professor Dr. Joybrato Mukherjee, und zahlreichen Mitgliedern der Rechtswissenschaftlichen Fakultät statt.

Gerhart Baum, Jahrgang 1932, ist Alumnus der Rechtswissenschaftlichen Fakultät. Er ist seit 1954 Mitglied der FDP und war von 1972 bis 1994 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 1972 bis 1978 war er Parlamentarischer Staatssekretär und von 1978 bis 1982 Bundesminister des Innern in der von Helmut Schmidt geführten sozial-liberalen Bundesregierung. Ab 1992 war er für die UNO tätig, zuerst als Chef der deutschen Delegation in der UNO-Menschenrechtskommission in Genf und später als UN-Sonderbeauftragter für die Menschenrechte im Sudan. Er ist heute bei Amnesty international und Human Rights Watch aktiv.

Weitere Infos: https://portal.uni-koeln.de/universitaet/aktuell/presseinformationen/detail/gerhart-baum-erhaelt-ehrendoktorwuerde-der-uni-koeln

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Gerhart Baum receives honorary doctorate from the University of Cologne.

At a ceremony on 30 January 2024, former Federal Minister Gerhart Baum was awarded an honorary doctorate by the University of Cologne’s Faculty of Law. The award ceremony was organized by the Academy for European Human Rights Protection and was attended by Cologne’s Mayor Henriette Reker, the University's Rector Professor Dr Joybrato Mukherjee, and numerous members of the Faculty of Law.

Gerhart Baum, born in 1932, has been a member of the Free Democratic Party (FDP) since 1954 and was a member of the German Bundestag from 1972 to 1994. From 1972 to 1978 he was Parliamentary Undersecretary and from 1978 to 1982 Federal Minister of the Interior in the social-liberal federal government of Chancellor Helmut Schmidt. From 1992 he worked for the UN, first as head of the German delegation in the UN Commission on Human Rights in Geneva and later as UN Special Representative on human rights in Sudan. He is still active for Amnesty International and Human Rights Watch.

More: https://portal.uni-koeln.de/en/universitaet/aktuell/press-releases/single-news/gerhart-baum-receives-honorary-doctorate-from-the-university-of-cologne

Foto: Ludolf Dahmen

Bildbeschreibung:
Rektor Joybrato Mukherjee, Oberbürgermeisterin Henriette Reker, Gerhart Baum, Professorin Angelika Nußberger, Dekan Professor Bernhard Kempen (v.l.n.r.)

25/01/2024
[english below] 👇Wir suchen 4 Wissenschaftliche Mitarbeiter*innen (m/w/d) an der Akademie für europäischen Menschenrecht...
18/12/2023

[english below] 👇

Wir suchen 4 Wissenschaftliche Mitarbeiter*innen (m/w/d) an der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz / Academy for European Human Rights Protection an der Universität zu Köln!

IHRE AUFGABEN
» Promotion im Bereich der Forschungsschwerpunkte der Akademie (europäischer und internationaler Menschenrechtsschutz, Verfassungs- und Völkerrecht und osteuropäisches Recht)
» Durchführung und Organisation von wissenschaftlichen Veranstaltungen und Projekten
» Beteiligung an der Lehre (Arbeitsgemeinschaften, Moot Court, etc.)

IHR PROFIL
» erste oder zweite juristische Staatsprüfung mindestens mit der Note „vollbefriedigend“ im staatlichen Teil oder ein vergleichbarer exzellenter ausländischer Abschluss
» Kenntnisse im Bereich des Menschenrechtsschutzes und des Völker- und Verfassungsrechts
» exzellente Englischkenntnisse und möglichst Kenntnis einer weiteren Fremdsprache
» Freude am wissenschaftlichen Arbeiten

WIR BIETEN IHNEN
» Möglichkeit zur Promotion
» ein vielfältiges und chancengerechtes Arbeitsumfeld » Unterstützung bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie
» flexible Arbeitszeitmodelle
» umfangreiches Weiterbildungsangebot
» Angebote im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen inkl. beigefügten Nachweisen für die gesuchten Qualifikationen ohne Bewerbungsfoto online unter: https://jobportal.uni-koeln.de/bewerben/1507. Die Kennziffer ist Wiss2312-04. Die Bewerbungsfrist endet am 14.01.2024. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Herrn Yannick Schoog ([email protected]).

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We are searching 4 Research Assistants (m/f/d) ( )

YOUR TASKS
» PhD thesis in the Academy‘s fields of research (European and international human rights protection, constitutional and public international law, Eastern European law)
» Participation in and organization of events and research projects
» Participation in teaching (tutorials, moot court, etc.)

YOUR PROFILE
» (German) first or second state examination (grade obtained at least “vollbefriedigend“ in the state part) or an equivalent excellent foreign law degree
» Profound knowledge in the area of international human rights law as well as public international law and consti- tutional law
» Excellent English proficiency as well as another foreign language
» Keen interest in research

WE OFFER
» An inspiring environment for your PhD research
» A diverse and fair working environment
» Support in reconciling work and family life
» Extensive advanced training opportunities
» Occupational health management offers
» Flexible working time models

Please apply online with proof of the required qualifications without a photo under: https://jobportal.uni-koeln.de/bewerben/1507. The reference number is Wiss2312-04. The application deadline is 14.01.2024.
For further inquiries, please contact Yannick Schoog ([email protected]).

07/09/2023

Herzliche Einladung zu und : The Western Balkan countries, the Council of Europe and the European Union – towards more European unity?

Die Horizontale Fazilität für die westlichen Balkanstaaten und die Türkei (Horizontale Fazilität II) 2019-2022 ist eine vom Europarat und der EU eingerichtete Kooperationsinitiative, die die Länder des westlichen Balkan (wie auch die Türkei) bei der Einhaltung der Standards des Europarats und der EU-Vorschriften und -Beitrittskriterien fördert. Die Unterstützung von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien und Kosovo bei der Stärkung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten soll dabei die Rolle sein, die dem Europarat Hand in Hand mit der Europäischen Union zuteil kommt. Im Rahmen einer strategischen Partnerschaft gelte es für beide Organisationen den Erweiterungsprozesses der Europäischen Union zu fördern.

Wie die Schaffung der Voraussetzungen für mehr demokratische Resilienz und die Achtung der Rechtsstaatlichkeit rechtlich und tatsächlich umgesetzt wird, dazu referieren unsere beiden Expert*innen, Frau Prof. Nußberger, ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und Mitglied der Venedig-Kommission und Herr Flessenkemper, Leiter des Europaratsbüros in Belgrad und Mitglied des Präsidiums der Südosteuropa-Gesellschaft.

Programm
18:00 Uhr: Beginn

Vorträge

Herr Tobias Flessenkemper - Regierungszusammenarbeit aus Sekretariatssicht: Wie wird Demokratieförderung tatsächlich austariert und umgesetzt? Wie gestaltet sich konkret das Kooperationsverhältnis mit der EU?

Prof. Dr. DDr. h.c. Angelika Nußberger - Wie erfolgt Demokratieförderung rechtlich? Europäischen Menschenrechtskonvention und die Arbeit der Venedig-Kommission in Staaten des westlichen Balkans
Diskussion und Fragerunde

19:15 Uhr: Umtrunk

Details
Montag, 18. September 2023 | 18:00 Uhr
Lesesaal der Bibliothek der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz
Kerpener Str. 30, 50937 Köln

Die Veranstaltung findet auf Englisch statt.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz, der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. und der Südosteuropa-Gesellschaft e.V.

08/08/2023
14/07/2023
26/06/2023

Die Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz der Universität zu Köln und die Stiftung Forum Recht veranstalten am
👉 Mittwoch, den 5. Juli 2023
erstmals einen gemeinsamen Gesprächsabend.

🗯 Unter dem Titel „Justice, Literature and Remembrance“ treten die Autoren und Juristen Philippe Sands und Bernhard Schlink zusammen mit der Journalistin und Moderatorin Géraldine Schwarz in den Austausch über Justiz, Literatur und Erinnerung.

💡 Große Katastrophen der neuen deutschen Geschichte haben beide Schriftsteller zum Ausgangspunkt ihrer jüngsten gewählt. Welchen Beitrag leistet neben einer historischen und juristischen, die literarische Beschäftigung mit der Vergangenheit? Welchen moralischen und politischen Ansprüchen hat sie zu genügen? Diese und weitere Aspekte des künstlerischen Schaffens in Bezug auf unsere Geschichte werden diskutiert.

🤝Unsere Kooperationspartnerin, die Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz ist das akademische Zentrum für die im Bereich der innerhalb der Rechtswissenschaftlichen Fakultät an der Universität zu Köln. Sie befasst sich mit Themen des europäischen und internationalen Menschenrechtsschutzes, des Völkerrechts, des Staats- und Verfassungsrechts, der Rechtsvergleichung und des osteuropäischen und süd-osteuropäischen Rechts.

Hier erhaltet ihr mehr Informationen zu den Autoren und ihren Werken: https://stiftung-forum-recht.de/calendar/lesung-und-gespraech-mit-philippe-sands-und-bernhard-schlink/

Institut für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung

21/06/2023

Gesprächsabend am 5. Juli mit den Autoren und Juristen Philippe Sands („Die Rattenlinie“, „Rückkehr nach Lemberg“) und Bernhard Schlink („Die Enkelin“, „Der Vorleser“)

Die Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz der Universität zu Köln und die Stiftung Forum Recht laden am Mittwoch, 5. Juli 2023, um 18 Uhr zu einem gemeinsamen Gesprächsabend mit dem Titel „Justice, Literature and Remembrance“ in Köln ein. Die Autoren und Juristen Philippe Sands und Bernhard Schlink nehmen die großen Katastrophen der neuen deutschen Geschichte zum Ausgangspunkt ihrer jüngsten Erzählungen. Welchen Beitrag leistet die literarische neben der historischen und juristischen Beschäftigung mit der Vergangenheit? Welchen moralischen und politischen Ansprüchen hat sie zu genügen? In dem von der Autorin und Journalistin Géraldine Schwarz moderierten Gespräch werden diese Fragen vertieft.

Mittwoch, 05. Juli 2023, 18:00 Uhr
„Justice, Literature and Remembrance – Gespräch mit Philippe Sands und Bernhard Schlink“
Lesesaal der Akademie für europäischen Menschenrechtsschutz der Universität zu Köln, Kerpener Straße 30, 50937 Köln

Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei. Um Anmeldung wird gebeten unter [email protected]

Die Veranstaltung findet auf Englisch statt.
https://portal.uni-koeln.de/universitaet/aktuell/presseinformationen/detail/bestsellerautoren-diskutieren-ueber-literarische-verarbeitung-der-vergangenheit

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An evening of talks on July 5 with the authors and lawyers Philippe Sands (‘The Ratline’, ‘East West Street’) and Bernhard Schlink (‘The Granddaughter’, ‘The Reader’)

The Academy for European Human Rights Protection of the University of Cologne and the Law Forum Foundation invite you to a joint evening of talks on Wednesday, 5 July 2023, at 6:00 p.m., entitled ‘Justice, Literature and Remembrance’ in Cologne. The authors and lawyers Philippe Sands and Bernhard Schlink take the great catastrophes of modern German history as the starting point for their most recent narratives. What contribution does literary work make to the past alongside historical and legal research? What moral and political demands does it have to meet? These questions will be looked at in depth in the conversation moderated by the author and journalist Géraldine Schwarz.

Wednesday, July 5, 2023, 6:00 p.m.
“Justice, Literature and Remembrance – Interview with Philippe Sands and Bernhard Schlink"
Reading room of the Academy for European Human Rights Protection of the University of Cologne, Kerpener Straße 30, 50937 Cologne

Admission to the event is free. Registration is requested at [email protected]

The event will be held in English.
https://portal.uni-koeln.de/en/universitaet/aktuell/press-releases/single-news/best-selling-authors-discuss-literary-processing-of-the-past

Adresse

Kerpener Str. 30
Cologne
50931

Öffnungszeiten

Montag 09:00 - 17:00
Dienstag 09:00 - 17:00
Mittwoch 09:00 - 17:00
Donnerstag 09:00 - 17:00
Freitag 09:00 - 17:00

Benachrichtigungen

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