28/08/2019
Die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht zum zweiten Mal auf dem Gamescom Congress
„Schon im Titel des Panels prallen zwei Welten aufeinander“ bemerkte Stefan Sporn, Vorsitzender des Beirats der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, zum Auftakt des von ihm moderierten und von der Forschungsstelle zum zweiten Mal mit organisierten Panels zum Thema „Rundfunkregulierung für Let`s plays“ auf dem diesjährigen gamescom congress am 21. August 2019. „Rundfunkregulierung und Let´s play, das passe in den Augen vieler nicht zusammen.“
In der anschließenden Diskussion gingen die Vertreterin und Vertreter von Verbänden und Medienunternehmen sowie aus Politik und Medienaufsicht darum der Frage nach, ob Let´s play Angebote überhaupt Rundfunkregulierung brauchten und wenn ja, in welcher Form. Alexander Natt, Rundfunkreferent der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, erläuterte die Hauptziele bei der Ausarbeitung des Medienstaatsvertrags und die beabsichtigten Neuregelungen, die für die Let`s Play Angebote gelten sollen. Zu der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung der vorgesehenen Regulierung vertraten die Diskutanten in einer lebhaften Diskussion sehr kontroverse Ansichten.
Einigkeit bestand aber bei allen darüber, dass auch die Regulierung der Let`s play Angebote sich an den Schutzgütern Jugendschutz, Menschenwürde, Nutzerschutz und Vielfaltssicherung orientieren müsse. Wie dies vor allem mit Blick auf den Jugendschutz gewährleistet werden könne und, ob die geplanten Neuregelungen des Medienstaatsvertrags dafür geeignet seien, beurteilten die Diskustunten indes wieder teilweise sehr unterschiedlich und schlugen verschiedene alternative Lösungsansätze vor. Dass diese allerdings noch Eingang in den ausgearbeiteten Entwurf des Medienstaatsvertrags finden werden, darf angezweifelt werden, nachdem Natt feststellte, dass zwar alle im Rahmen des zweiten Anhörungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen zum Medienstaatsvertrag gelesen, es Änderungen vermutlich aber wenn, nur noch in Details der geplanten Vorschriften geben würde. Abschließendes Fazit von Sporn war daher auch, dass man den Entwurf des Medienstaatsvertrags durchaus ernst nehmen müsse.
Panelteilnehmer:
Kai Bodensieck, Brehm & v. Moers
Dr. Eva Flecken, Sky Deutschland
Prof. Dr. Christian-Henner Hentsch, Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, TH Köln, game
Alexander Natt, LL.M., Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz
Dr. Tobias Schmid, Landesanstalt für Medien NRW (LfM)
Moderation: Prof. Dr. Stefan Sporn, Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, TH Köln, RTL International GmbH
