10/06/2019
Die aufstrebende Partei der Stunde....
Die Ökologische Nachhaltigkeitspartei (ÖNP) ist eine relativ junge Partei der Bundesrepublik. Entsprungen aus zwei verschiedenen Strömungen der 80er und 90er Jahre, zum einen der Anti-Atomkraft-, Umwelt- und Friedensbewegung in Westdeutschland und zum anderen der Bürgerrechtsbewegung der Deutschen Demokratischen Republik, fusionierte sich die Partei nach der Wiedervereinigung unter dem Leitgedanken einer “grünen” Politik, der ökologischen, ökonomischen und sozialen Nachhaltigkeit.
Ihre inhaltliche Ausrichtung speiste sich anfangs vor allem aus der Ignoranz der Altparteien gegenüber ökologischen Themen, der Studentenbewegung und sexuellen Revolution von ´68, sowie dem Geist der Oppositionellen der DDR. Man hob sich durch den eigenen Charakter als radikal ökologisch, basisdemokratisch und pazifistisch ab. So trugen die ersten Parteiprogramme, auch noch die marxistische Handschrift der damals prägenden Ökosozialisten. Doch die Partei wandelte sich schnell, weg von radikalen Forderungen hin zu einer inhaltlich pragmatischeren Ausrichtung. Diese Entwicklung vollzog sich insbesondere anhand des internen Streits über die Frage, ob man Politik als Fundamentalopposition oder unter Beteiligung an einer Regierung gestalten solle. Diesen Machtkampf konnten die sogenannten Realos, als Befürworter einer Regierungsbeteiligung, für sich entscheiden, und so ebenfalls die inhaltliche Positionierung der Partei für die kommenden Jahre bestimmen. Die ÖNP bezeichnet sich selbst als “Programmpartei”, deren vorrangiges Ziel immer die Durchsetzung des eigenen Programms darstellt. Dieses leitet sich ausdrücklich nicht aus einer Ideologie, sondern aus den vier Grundwerten – Ökologie, Selbstbestimmung, Gerechtigkeit und Demokratie – ab. Gewaltfreiheit und Menschenrechte sowie die Gleichstellung der Geschlechter gelten ebenso als Grundprinzipien wie die Nachhaltigkeit, welche über den Bereich der Umweltpolitik auf viele Politikbereiche wie Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik ausgeweitet wird. Der Gerechtigkeitsbegriff der ÖNP betont deshalb über die Verteilungs-, die Chancen-, die Geschlechter- und die internationale Gerechtigkeit hinaus auch ganz wesentlich die Generationengerechtigkeit. Praktisch zeigen sich diese eher linksliberalen und kommunitaristischen Positionen in der Befürwortung einer multi-kulturellen Gesellschaft oder dem “Green New Deal”, einem Konzept, welches das Verhältnis von Ökologie und Ökonomie neu ausbalancieren und so die ökologische Modernisierung vorantreiben soll.
Stieß man noch zu Beginn des 21. Jahrhunderts viele Wählerinnen und Wähler mit obskuren, teils realitätsfernen Forderungen vor den Kopf, schaffte es der tonangebende Flügel der Realos in der jüngsten Zeit diese vollständig zu unterbinden und die eigene Partei auf Kurs zu bringen. Vor allem dieses geschlossene Auftreten war, neben neuen charismatischen Führungspersönlichkeiten und der Schwäche aller anderen Parteien, ausschlaggebend für das stärkste Wahlergebnis in der Geschichte der ÖNP, als man nach dem Zerbrechen der Großen Koalition nur knapp Platz zwei verpasste. Die inhaltliche Öffnung und eine größere Kompromissbereitschaft waren entscheidend neben der Gerechten Arbeitnehmerpartei, die bisherige Lieblingspartnerin der ÖNP, auch neue Koalitionsmöglichkeiten für sich zu entdecken. So gelang dieses Mal das Kunststück einer Regierungsbildung mit drei Parteien, dem Bund der christlichen Demokraten, der Liberalen Zukunftspartei und der ÖNP selbst, welches in der vergangenen Legislaturperiode noch gescheitert war. Gestärkt von den immer positiveren Zustimmungswerten und dem klaren Gestaltungsauftrag der Bürgerinnen und Bürger entwickelt die Partei ein neues Selbstbewusstsein und ist sich bewusst, bei den nächsten Wahlen eventuell auch die Regierung anführen zu können. Langfristig möchte man der GAP ihren Rang als Volkspartei der linken Mitte ablaufen, sich auch Wählergruppen abseits umweltbewusster Akademiker und sich Ablass erkaufenden Eliten erschließen und grüne Politik nicht nur als Juniorpartner gestalten.
